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AGB

© Digitalarbeit.com Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verträge von Digitalarbeit.com (Stand: 01.08.2019)
Digitalarbeit.com,
Ostpreußenstraße 9,
79761 Waldshut-Tiengen,
stellt den Kunden ihre Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

1. Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen.

2. Verbraucher i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäf tsbeziehunggetreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i .S . d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

1. Unsere Angebote sind bis zum Vertragsschluss freibleibend.

2. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Kunden bzw. die Zulieferer vonDigitalarbeit.com. Das gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Digitalarbeit.com zu vertreten ist. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. Bei Nichtleistung des Kunden wird Digitalarbeit.com eine entsprechend längere Frist zur Bearbeitung des Auftrages eingeräumt.

§ 3 Abnahme/Vollendung

1. Zwischen Übergabe der Homepage/Webseite und Abnahme wird dem Verbraucher für eine Dauer von mindestens 14 Werktagen die Gelegenheit zu Funktionstests gegeben. Digitalarbeit.com wird bei der Abnahme festgestellte Mängel unverzüglich beseitigen, soweit sie die Abnahme hindern. Die Abnahme ist in diesem Fall zu wiederholen.

2. Unternehmer sind nach Fertigstellung der Webseite innerhalb einer Woche zur Prüfung verpflichtet. Zeigt sich ein Mangel, ist dieser innerhalb einer Woche anzuzeigen. Wird die Anzeige unterlassen, gilt die Webseite als genehmigt. Gleichesgilt, wenn sich ein Mangel nach Abnahme zeigt.

3. Änderungen nach Abnahme der Konzeption bzw. der Gestaltung sind kostenpflichtig.

§ 4 Leistungsumfang, Auftragsabwicklung

1. Im Vertrag werden die zu erbringenden Leistungen bezeichnet. Gegenstand des Vertrag es sind die Analyse/Konzeption, Gestaltung, Programmierung sowie Implementierung einer Homepage/Webseite (Fullservice).

2. Digitalarbeit.com ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Digitalarbeit.com ist berechtigt, die verwendete Internet -Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hier durch keine Nachteile entstehen können. Andernfalls wird der Kunde spätestens zwei Wochen vor Wirksamwerden einer Änderung hier über informiert und aufgefordert, Bedenken gegen die geplante Änderung mitzuteilen.

3. Die Erbringung der Leistung erfolgt im Rahmen der im Angebot bzw. in Absprache mit dem Kunden festgelegten terminlichen Abschnitte. Stellt der Kunde benötigte Unterlagen für die Auftragsdurchführung nicht rechtzeitig zur Verfügung, entfällt für Digitalarbeit.com die Haftung für eventuelle Schäden, die sich aus der Verzögerung für den Kunden ergeben. Die Verzögerung berechtigt Digitalarbeit.com, die Leistungserfüllung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Nachfrist hinaus zuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Digitalarbeit.com wird den Kunden unverzüglich über etwaige Verzögerungen beim Projektfortgang und die voraussichtliche Nichteinhaltung eines Termins informieren. Bei solchen Verzögerungen hat der Kunde Digitalarbeit.com eine angemessene Nachfrist einzuräumen. Von Digitalarbeit.com vorgeschlagene Änderungen der terminlichen Abschnitte wird der Kunde nur aus berechtigten Gründen zurückweisen.

4. Gesprächsprotokolle zwischen den Vertragspartnern werden per E-Mail zugänglich gemacht. Sie gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb einer Woche widersprochen wird.

5. Dem Kunden wird die Nutzung der Homepage/Webseite eingeräumt. Dies umfasst die dauerhafte oder vorübergehende Vervielfältigung, das Recht zur Übersetzung und Bearbeitung der Homepage/Webseite sowie das Recht zur Verbreitung der Webseite und seiner Vervielfältigungsstücke.

§ 5 Copyright, Urheberrecht, Nutzungsrecht

1. Das Copyright für von Digitalarbeit.com erstellte Webseiten liegt bei Digitalarbeit.com. Entwürfe in gedruckter oder elektronischer Form dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Digitalarbeit.com weder verändert, veröffentlicht noch an Dritte weitergegeben werden.

2. Digitalarbeit.com überträgt dem Kunden nach vollständiger Vergütung das Urheberrecht an den erstellten Webseiten. Die Urheberrechte an den Entwürfen bleiben im Besitz von Digitalarbeit.com. Digitalarbeit.com behält sich deren weitere Verwendung vor. Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht.

3. An Konzepten und Entwürfen der Gestaltungsleistung werden nur Nutzungsrechte eingeräumt. Es werden keine Eigentumsrechteübertragen.

4. Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Kunden zur Nutzung überlassen. Er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.

§ 6 Pflichten des Kunden

Die Verantwortung für die vom Kunden gelieferten Leistungsteile zur Erstellung der Homepage/Webseite liegt ausschließlich beim Kunden. Er versichert, dass sie weder strafrechtlich relevante, noch jugendgefährdende oder pornographische Inhalte enthalten und weder Urheber – noch Markenrechte Dritter verletzen. Digitalarbeit.com ist berechtigt, soweit sie Verstöße gegen die vorgenannten Vorgaben feststellt, den Kunden um die Überlassung rechtmäßigen Materials zu bitten. Kommt der Kunde dieser Bitte innerhalb einer Frist von 2 Wochen nicht nach, ist Digitalarbeit.com zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde hat Digitalarbeit.com in diesem Fall alle bis dahin entstandenen Kosten für die Erstellung der Homepage/Webseite und übrigen Seiten zu ersetzen.

§ 7 Entgelt und Zahlungsmodalitäten

1. Das zu leistende Entgelt ergibt sich aus dem Vertrag. Verzögert sich die Auftragsdurchführung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so kann Digitalarbeit.com eine Abschlagszahlung für die bis dahin erbrachten Leistungen verlangen. Die Zahlung der Entgelte erfolgt grundsätzlich per Überweisung oder durch PayPal. Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber.

2. Digitalarbeit.com beginnt mit den Leistungen unmittelbar nach der Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen Zahlungsvorganges. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.

3. Erfolgt die Erstellung der Dienstleistung, des Produktes oder der Webseite auf einem von Digitalarbeit.com bereitgestelltem Server, so wird die Transferierung zum Kunden erst nach Zahlungseingang der Abschlussrechnung durchgeführt.

4. Betreuungsverträge werden jeweils für ein Jahr geschlossen. Soweit nicht eine Vertragspartei den Vertrag vor Ablauf dieser Laufzeit kündigt, verlängert sich die Vertragslaufzeit um ein weiteres Jahr. Weitere Verlängerungen sind uneingeschränkt möglich. Das monatliche Pauschalentgelt für die Betreuung der Webseite wird jeden Monat nach Ablauf des Monats entrichtet.

5. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst – und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Davon unberührt bleiben Teilleistungen, die auch anteilig bezahlt werden.

6. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5% über dem Basiszinssatz zu berechnen.

7. Unsere Angebote unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz. Für den Fall, dass die Beschränkungen überschritten werden, sind wir berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu verlangen. Unsere Preise schließen keine Supportleistungen ein. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, so werden diese gemäß gültiger Preisliste berechnet.

8. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.

9. Gegen Forderungen von Digitalarbeit.com kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

§ 8 Kündigung, Vertragsbeendigung und Vertragsinhaltsänderung

1. Digitalarbeit.com wird ein außerordentliches Rücktrittsrecht für den Fall eingeräumt, dass das vom Kunden übergebene Material rechtswidrig ist, technisch nicht verwendbar ist oder die Umsetzung nach den Vorgaben des Vertrages für Digitalarbeit.com wirtschaftlich ruinös ist.

2. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax.

3. Im Rahmen des Betreuungsvertrages ist Digitalarbeit.com zu Änderungen seiner vertraglichen Leistungen berechtigt, soweit die Änderungen für den Kunden keinerlei Beeinträchtigung seiner Rechte darstellen. Über entsprechende Änderungen wird der Kunde informiert. Digitalarbeit.com ist zu Vertragsänderungen ferner berechtigt, soweit dies wegen veränderter technischer Rahmenbedingungen zur Aufrechterhaltung des Dienstes oder aus geänderten rechtlichen Vorgaben, insbesondere seitens der Gerichte oder der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post erforderlich ist.

4. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per Email an seine Email – Adresse oder postalisch mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

5. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. Andere Mitteilungen von Digitalarbeit.com an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdende Mitteilungen stellt Digitalarbeit.com grundsätzlich an die Email – Adresse des Kunden zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.

§ 9 Widerrufsrecht bei Fernabsatzvertrag

1. Der Verbraucher hat das Recht, seine auf Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform gegen über dem Auftragnehmer oder durch Rücksendung der erhaltenen Leistung bzw. Ware zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

2. Digitalarbeit.com behält sich vor, mit der Vertragsdurchführung erst nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist zu beginnen.

3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, die auf die Erstellung einer individuellen Webpräsenz des Verbrauchers gerichtet ist.

§ 10 Gewährleistung

1. Digitalarbeit.com leistet für Mängel zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Einige kundenspezifische Einstellungen von Digitalarbeit.com können online festgelegt werden. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden ohne Gewähr von Digitalarbeit.com über das Internet. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von Digitalarbeit.com bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar. Digitalarbeit.com gewährleistet eine fehlerfreie Funktionsfähigkeit der erstellten Webseite auf definierten Webservern, Datenbanken und Betriebssystemen, die im Vertrag benannt werden. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass für die Darstellung die Verwendung von Software Dritter notwendig ist und deshalb ein Unterschied im Erscheinungsbild besteht.

2. Sofern Digitalarbeit.com die Erfüllung oder die Beseitigung des Mangels und Nacherfüllung wegen unverhältnismäßiger Kosten ernsthaft und endgültig verweigert, die Nacherfüllung fehlschlägt oder sie dem Kunden unzumutbar ist, kann der Kunde nach seiner Wahl nur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) und Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkung (s. § 12) statt der Leistung verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

3. Der Unternehmer kann Herabsetzung der Vergütung, Rückgängigmachung des Vertrages und Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkungen bzw. an dessen Stelle tretenden Aufwendungsersatz statt der Leistung wegen eines Mangels erst nach erfolglosem Ablauf einer von ihm bestimmten angemessenen Frist, verbunden mit der Erklärung, dass er nach dem Ablaufe der Frist die Beseitigung des Mangels ablehne, verlangen, wenn nicht die Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.

4. Sofern Digitalarbeit.com die in einem Mangel liegende Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat, ist der Kunde nicht zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt.

5. Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben weitergehende Ansprüche unberührt.

6. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde von Digitalarbeit.com nicht.

§ 11 Verjährung

1. Rechte des Kunden wegen Mängeln verjähren in einem Jahr ab Abnahme der Webseite. Die kurze Verjährungsfrist gilt nicht, wenn Digitalarbeit.com grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von Digitalarbeit.com zurechenbaren Körper – und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung von Digitalarbeit.com nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.

2.Ansprüche von Digitalarbeit.com auf Vergütung verjähren in fünf Jahren.

§ 12 Haftungsbeschränkung

1. Digitalarbeit.com hat bei der Gestaltung der Homepage/Webseite alle gestalterischen und ästhetischen Freiheiten, wobei sie ab er die wirtschaftlichen Interessen des Kunden zu berücksichtigen hat. Digitalarbeit.com erstellt die Homepage/Webseite mit Ausnahme der vom Kunden gelieferten Elemente.

2. Digitalarbeit.com haftet nur für Schäden, die von Digitalarbeit.com, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.

3. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer Kardinal – oder wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der Höhe nach auf solche vertragstypischen Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter des Auftragnehmers oder seiner Erfüllungsgehilfen.

4. Gegenüber Unternehmern haftet Digitalarbeit.com bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

5. Für die vom Kunden erhaltenen Unterlagen, Bilder und Informationen, die Digitalarbeit.com übergeben wurden zur Gestaltung eines individuellen Webauftrittes, kann Digitalarbeit.com nicht für den Verlust oder die Beschädigung haftbar gemacht werden. Macht das vom Kunden übergebene Material die Erstellung einer Webseite unmöglich haftet Digitalarbeit.com nicht für daraus entstandene Schäden.

6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Personenschäden des Kunden und zugesicherten Eigenschaften. Soweit die Haftung wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, sonstigen Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 13 Datenschutz und Umgang mit Daten

1. Digitalarbeit.com weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der Digitalarbeit.com im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte zu Werbezwecken erfolgt nicht.

2. Soweit Daten an uns – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.

3. Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seine von Digitalarbeit.com produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Digitalarbeit.com findet nicht statt.

4. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

§ 14 Virenschutz und Sicherheit

1. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er eigene Sicherheitsmaßnahmen ergreifen sollte, um Schäden durch Viren oder andere rechts – oder sittenwidrige Daten zu verhindern. Derartige Maßnahmen sind über die zum Schutz des eigenen Gefahrenbereichs von Digitalarbeit.com gegen unbefugten Zugriff Dritter eingerichtete Schutzmechanismen hinaus nicht Gegenstand der vertraglichen Leistungen.

2. Der Kunde ist verpflichtet, jede missbräuchliche Nutzung des Email Dienstes zu unterlassen, insbesondere keine Computerviren oder andere bösartige Software anzubieten, zu übertragen oder zu deren Übersendung aufzufordern oder sonstige Anwendungen auszuführen, die zu Beschädigungen der Systeme des Anbieters, seiner Netze oder anderer Netze führen oder führen können. Der Kunde verpflichtet sich Daten vor dem Hochladen ins Netz auf Viren zu prüfen und nur geprüfte Dateien auf den Server zu bringen.

3. Der Kunde verpflichtet sich, nur Software zu verwenden, die die Sicherheit der Server und Dateninhalte nicht beeinträchtigen.

4. Digitalarbeit.com behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Digitalarbeit.com behält sich das Recht vor, dass Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde sonstige Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.

5. Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Er stellt Digitalarbeit.com von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

§ 15 Gewährleistung, Mängelrüge

Der Auftraggeber hat die Mangelfreiheit der hergestellten Erzeugnisse sowie der zur Korrektur übersandten Probeerzeugnisse unverzüglich zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Freigabeerklärung durch den Auftraggeber auf diesen über. Ausgeschlossen hiervon sind Mängel, die erst in dem sich an die jeweilige Freigabeerklärung anschließenden Fertigungsvorgang entstehen oder erkennbar werden.
Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, versteckte Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Werden vom Auftraggeber bei der vertraglich festgelegten Leistung berechtigt Mängel beanstandet, so ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl zur Nachbesserung oder -lieferung verpflichtet und berechtigt.
Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzleistung sowie bei Untätigkeit des Auftragnehmers von länger als 14 Tagen hat der Auftraggeber das Recht auf Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages.
Vom Auftraggeber oder einem von ihm eingeschalteten Dritten zur Verfügung gestellte Daten, Manuskripte und sonstige Vorlagen vor unterliegen keiner Prüfungspflicht durch den Auftragnehmer. Dies gilt nicht, wenn die Vorlagen offensichtlich fehlerhaft oder nicht lesbar sind. Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber Schutzmaßnahmen zu ergreifen, die dem jeweils neuesten Stand der Technik entsprechen. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Kopien anzufertigen, wenn sie für die Auftragsausführung erforderlich sind.

§ 16 Schadensersatz, Haftung

Der Auftragnehmer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Auftragnehmers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Auftragnehmer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Auftragnehmer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit eines Vertragserzeugnisses übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in § 7 Abs. 1 oder 2 aufgeführten Fälle gegeben ist.
Die vorstehenden Regelungen gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Terminverzüge, die auf ein Verschulden des Auftraggebers oder von ihm beauftragter Dritter zurückzuführen sind, hat der Auftraggeber in vollem Umfang zu verantworten. Für den Auftragnehmer dürfen in diesem Fall keine Nachteile, insbesondere finanzieller Art, entstehen. Verzögert der Auftragnehmer die Leistung, so kann der Auftraggeber die Rechte aus § 323 BGB nur ausüben, wenn die Verzögerung vom Auftragnehmer zu vertreten ist. Eine Änderung der Beweislast ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
Vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers – wie Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen erst dann zur Kündigung des Vertrags, wenn dem Auftraggeber ein weiteres Abwarten nicht mehr zugemutet werden kann, anderenfalls verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung. Eine Kündigung ist jedoch frühestens vier Wochen nach Eintritt der oben beschriebenen Betriebsstörung möglich. Eine Haftung des Auftragnehmers ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
Im Übrigen ist die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen. Das gilt auch für die Haftung für eine ständige und fehlerfreie Verfügbarkeit von Internetdienstleistungen. Auch nach dem derzeitigen Stand der Technik kann eine fehlerfreie und ununterbrochene Datenkommunikation über das Internet nicht gewährleistet werden.

§ 17 Servicevertrag

1. Abgeschlossene Serviceverträge können von beiden Vertragspartnern, ohne besonderen oder wichtigen Grund und ohne Angaben von Gründen, gekündigt werden.

2. Für eine ordnungsgemäße Kündigung bedarf es der Schriftform. E-Mail ist ebenfalls zulässig.

§ 18 IT Security API und Webapplikation

§ 19 Schlussbestimmunge

1. Außer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Webhosting – Verträge in der beim Vertragsschluss gültigen Fassung.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich – rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Digitalarbeit.com. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

4. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von Digitalarbeit.com oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

5. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

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